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Demokratisierung


Die unruhigen Jahre
der Demokratisierung (1970 – 2000)


Anfang der siebziger Jahre sahen sich die militärischen Machthaber innenpolitisch stärker werdenden Konfrontationen mit kritischen und unzufriedenen Bürgern ausgesetzt. Die sozialen Probleme bei steigendem Wirtschaftswachstum vergrößerten sich, die Rufe nach einem Ende der politischen Unterdrückung und nach freien Wahlen wurden lauter, die Kritik an eine Anlehnung an die USA, die gerade den Rückzug aus Vietnam antraten, verschärfte sich.
Im Oktober 1973 explodierte die Unzufriedenheit:
Studenten der Thammasat Universität gingen auf die Barrikaden und organisierten einen Aufstand, der jedoch am 14. Oktober blutig niedergeschlagen wurde.
Seksan Prasertkul war einer der damaligen Führer

König Bhumipol und weite Teile der Armee verweigerten den Generälen Thanom und Phrapat jede weitere Unterstützung, woraufhin sie fluchtartig das Land verließen.
In den folgenden drei Jahren leitete eine zivile Regierung die Geschicke des Landes, doch es gelang ihr trotz Durchsetzung sozialer Reformen und demokratischer Grundrechte wie Pressefreiheit und Zulassung von Parteien und Gewerkschaften nicht, stabile Verhältnisse herzustellen.

Seksan Prasertkul
Zu neuen Protesten kam es Ende 1976, als der frühere Premierminister Thanom als Mönch (!) aus dem Exil zurückkehrte. Diesmal verliefen die Dinge jedoch in entgegengesetzter Richtung: Die Militärs enthoben die zivile Regierung ihres Amtes und brachten sich selbst wieder an die Macht.

Im November 1977 übernahm der Oberkommandierende der Streitkräfte, Kriengsak Chamanand, den Posten des Regierungschefs mit dem Versprechen, inneren Frieden und überfällige Reformen zu verwirklichen.

General Kriengsak
Im April 1979 fanden Parlamentswahlen statt, die eine schrittweise Demokratisierung einleiteten.
1980 wurde Ex-Armeegeneral Prem Tinsulanonda zum Premierminister vereidigt, der einer Regierung vorstand, die sich überwiegend aus Zivilisten zusammensetzte. Der allseits geachtete und beliebte Prem wurde 1986 für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt.
Im Juli 1988 kam es jedoch zu vorgezogenen Neuwahlen, nachdem 31 Abgeordnete der Koalition zur Opposition übergewechselt waren und der Premierminister die Parlamentsauflösung beantragt hatte. Die Neuwahlen bescherten dem parteilosen Prem überraschend eine solide Mehrheit. Trotzdem verzichtete er aus persönlichen Gründen auf eine Wiederwahl. König Bhumipol berief den Politiker kurze Zeit später in seinen persönlichen Beraterstab.

Prem Tinsulanonda

Chatichai Choohavan, der Führer der stärksten politischen Partei Chart Thai, wurde daraufhin zum neuen Premierminister nominiert. Der Ex-Armeegeneral führte die von Prem eingeleitete Politik fort, deren Schwerpunkte auf der Wirtschaftspolitik lagen und außenpolitisch von dem Versuch geprägt wurde, das Verhältnis zu den Nachbarstaaten zu entspannen.
Seine Amtszeit endete abrupt am 23. Februar 1991, als das Militär mit der Begründung putschte, die Korruption auf Regierungsebene sei unerträglich geworden. Vermutlich war den Generälen jedoch die ständig wachsende Macht des cleveren Premiers ein Dorn im Auge, zumal er obendrein den Einfluss des Militärs auf die Regierungsgeschäfte einschränken wollte.

Chatichai Choonhavan
Black May 1992:
Im Oktober 1991 kam es zu Neuwahlen. Einige Wochen später wurde mit General Suchinda Kraprayoon ein Premierminister vereidigt, der nicht ins Parlament gewählt worden war. Als Suchinda die Forderungen von Seiten verschiedener Parteien und gesellschaftlicher Gruppen nach einer Verfassungsreform kategorisch ablehnte, kam es im Mai 1992 zu blutigen Unruhen, in deren Verlauf 140 Menschen durch Kugeln der Militärs getötet wurden. Wie schon bei den Unruhen im Jahr 1973 verweigerte König Bhumipol der Regierung auch diesmal seine Unterstützung, die daraufhin zurücktreten musste.
Als Übergangspremier fungierte der zivile Regierungschef Anand Panyarachun, der häufig als bester Premier aller Zeiten tituliert wird und in allen politischen Kreisen hohes Ansehen genießt.
Anand Panyarachun
Aus vorgezogenen Neuwahlen im September 1992 gingen die vier Oppositionsparteien als knappe Sieger hervor. Neuer Premierminister wurde der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Rechtsanwalt Chuan Leekpai, der allerdings im Mai 1995 nach einem Korruptionsskandal unter Mitgliedern der Partei wieder zurücktreten musste. Auch diese älteste Partei Thailands, die lange auf eine Regierungsbeteiligung hinarbeiten musste, ist vor korrupten Mitgliedern nicht sicher.

Aus den Wahlen im Juli 1995 ging die nationale Chart Thai als stärkste Partei hervor, die mit Unterstützung von vier weiteren Parteien den umstrittenen Geschäftsmann Banharn Silap-Archa zum Premierminister wählte. Doch bereits nach nur einem Regierungsjahr musste er zurücktreten. Grund: Schwere Korruptionsvorwürfe und zwielichtige Minister im Kabinett.

Der junge Chuan Leekpai
Nach vorgezogenen Neuwahlen im November 1996 wurde mit Chavalit Yongchaiyut erneut ein Ex-General zum Premierminister gewählt. Während seiner Amtszeit erlebte Thailand die schwerste Wirtschafts- und Währungskrise seiner Geschichte, die auch die politische Landschaft veränderte.

Die sozialen Spannungen verschärften sich und der Ruf nach Reformen wurde lauter.

Im November 1997 musste die Regierung Chavalit schließlich zurücktreten, da sie nicht imstande war, die politischen und ökonomischen Probleme des Landes zu lösen.

Chavalit Yongchaiyut
Klarer Sieger der kurzfristig durchgeführten Neuwahlen war die Koalition um den ehemaligen Premier Chuan Leekpai. Der neuen Regierung gehörten fast ausschließlich Zivilisten an. Sie genoss, anders als ihre Vorgängerin, auch das Vertrauen des Internationalen Währungsfonds, der die wirtschaftliche Erholung Thailands weitgehend finanzierte.
Der ältere Chuan Leekpai
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